Presse-Mitteilungen 2011 - 2016

Gruppe SPD - Bündnis 90 / Die Grünen im Gemeinderat Loxstedt
Rosenstr. 25, 27612 Loxstedt
Tel.: 04744/3328,
Email: ww.lox@t-online.de

Pressemitteilung zu NZ-Bericht v. 19.05.2016

SPD/Bündnis90/Die Grünen-Gruppe überrascht von Aussagen Einmündungen in L135

Sehr verwundert war SPD/Bündnis90/Die Grünen-Gruppe als sie am 19.5.2016 aus der NZ erfuhr, dass für die Landesbehörde der Ausbau der Einmündung von der Burgstraße in die L135 wegen fehlender Unfallhäufigkeit nicht mehr prioritär ist und auch die Planungen zurückgestellt wurden.

Eine rechtzeitige Information durch die Straßenbaubehörde an die betroffene Gemeinde wäre hier sicherlich geboten gewesen.

So gingen die Loxstedter Kommunalpolitiker davon aus, dass die Planungen für den Ausbau dieser Einmündung zum Kreisel bei entsprechenden Mitteln auch umgesetzt werden.

 „Jetzt scheint der Ausbau auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben zu sein “ meinte der Gruppenvorsitzende Wolfgang Wetjen. „Müssen sich denn jetzt erst wieder Unfälle ereignen, damit, wie vor 4 oder 5 Jahren in Aussicht gestellt, ein Kreisel gebaut wird?“ fragt Wetjen.

Für Nesse weist Wetjen darauf hin, dass im Rahmen der Diskussion um die Sanierung der Lindenstraße im Jahre 2013, von der Landesstraßenbauverwaltung kein Bau eines Kreisels an der Einmündung zur L135 als realisierbare Lösung vorgeschlagen wurde.

Deshalb beantragte die SPD/Bündnis90/Die Grünen-Gruppe im November 2014 wenigstens eine Rechtsabbiegerspur von der Lindenstraße in Richtung Bremerhaven einzurichten. Dies wurde leider von der Straßenbaubehörde abgelehnt.

Wolfgang Wetjen
Gruppenvorsitzender

Pressemitteilung der SPD Loxstedt vom 28. Juli 2015

Der SPD-Ortsverein Loxstedt hat für das 2. Halbjahr 2015 wieder ein volles Programm

Ein umfangreiches Arbeitsprogramm für das zweite Halbjahr 2015 erarbeitete der Vorstand des SPD-Ortsvereins Loxstedt. „Es wird einen Mix aus kommunalpolitischen und geselligen Veranstaltungen für die Bürgerinnen und Bürger angeboten“, unterstrich der Vorsitzende Oliver Lottke.

Für Anfang Oktober ist eine Podiumsdiskussion über das Thema “Gemeinsame Wirtschafts- und Ansiedlungspolitik der Gemeinde Loxstedt mit dem Oberzentrum Bremerhaven“ geplant. Dem folgt Mitte Oktober eine Veranstaltung mit Fachleuten zum Thema “Der Einsatz von Pestiziden und deren Auswirkung auf uns Menschen“.

An geselligen Unternehmungen ist am 31. August eine Nachtwanderung für Kinder und am 1. November ein Nachmittag mit Blasmusik geplant. Abgeschlossen wird das Jahr mit dem Kohl- und Pinkelessen am 20. November.

„Hauptziel ist dabei die Umsetzung der Kommunalpolitik im engen Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde“, betonte Lottke. Deshalb sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu allen Veranstaltungen ebenfalls herzlich eingeladen.

Wolfgang Wetjen

-------------------------------------

Pressemitteilung der SPD Loxstedt vom 04. Oktober 2014.

Thorsten Fischer ist neuer Vorsitzender des SPD-Distrikts Loxstedt

Die Wahl eines 1.Vorsitzenden stand im Mittelpunkt der letzten Mitgliederversammlung

im SPD-Distrikt Loxstedt. Der stellvertretende Vorsitzende Oliver Lottke, der den Distrikt

seit dem Tod von Dr. Sabine Baaske-Kohlhaußen im letzten halben Jahr kommissarisch

geführt hatte, bedankte sich besonders bei den Versammlungsteilnehmern für die sehr

engagierte Unterstützung in diesem Zeitraum. So konnte das breit gefächerte Bündel von

Aktivitäten weiter durchgeführt werden.

In der anschließenden Wahl wurde der bisherige Beisitzer im Vorstand, Thorsten Fischer,

einstimmig zum 1.Vorsitzenden gewählt.

Im Mittelpunkt der folgenden Diskussion wurde über die derzeit sehr niedrigen

Wahlbeteiligung und deren mögliche Ursachen debattiert. Dabei erhielten der

Ortvereinsvorstand und die Fraktion den Auftrag, sich damit zu befassen, was dagegen

Vorort an der Basis getan werden kann, um z.B. in der nächsten Kommunalwahl eine gute

Wahlbeteiligung zu erreichen. So müsse deutlicher auf die Wahlmöglichkeiten im Rathaus

und per Internet hingewiesen werden. Die Versammlungsteilnehmer begrüßten dabei sehr

die Vorschläge im SPD-Bundesvorstand zur Verbesserung der Wahlbeteiligung, wie z.B.

Aufstellung von Wahlurnen in öffentlichen Einrichtungen oder in Einkaufszentren.

Der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Wetjen berichtete über die Fragen zur künftigen

baulichen Entwicklung in Loxstedt. Es konnten von der Gemeinde nun endlich wieder

Flächen für die Entwicklung von Einfamilienhausbauten angekauft werden. Um hier die

große Nachfrage bedienen zu können, sollen die erforderlichen Bebauungspläne zügig

entwickelt werden. Inwieweit weitere Flächen im Ortskern für eine verdichtete Bebauung

mit barrierefreien Wohnungen entwickelt werden können und nachgefragt werden, ist

zurzeit schwer einschätzbar.

Zum Abschluss skizzierte Thorsten Fischer kurz die geplanten Veranstaltungen des SPD-
Distrikts.

gez. Wolfgang Wetjen

-----------------------------------------------------

Pressemitteilung der SPD-Bündnis 90/Die Grünen vom 13. August 2014

Vorsitzender der SPD/Bündnis90/Die Grünen-Gruppe wundert sich über Aktionismus der Ratsmitglieder der CDU, Bürgerfraktion und Freien Bürger

Nachdem im Planungsausschuss dem Vorschlag der SPD/Bündnis90/Die Grünen-Gruppe, das Gemeindegrundstück am Ammerweg in Stotel nur mit einer eingeschossigen Bebauung zu beplanen, parteiübergreifend einmütige zugestimmt wurde, wundert sich der Gruppenvorsitzende Wolfgang Wetjen über den Aktionismus der Ratsmitglieder der CDU, Bürgerfraktion und Freien Bürger und deren teilweise wenig sachliche Kritik an diesem Vorschlag in der Presse. (NZ. v. 26.7.14).

Fakt ist, so Wetjen, dass seit mehreren Jahren Bebauungsgebiete für Einfamilienhäuser in der Gemeinde Loxstedt nicht mehr, wie in den 70-er oder 80-er Jahren, 2-geschossig, sondern überwiegend 1-geschossig beplant werden.

Das liegt im Wesentlichen daran, dass die Architekten in letzter Zeit unter Ausnutzung aller baurechtlichen Kniffe bei 1- oder 2-geschossiger Bebauungsmöglichkeit ein zusätzliches Geschoss, das nicht als Vollgeschoss anrechenbar ist, konzipieren. (siehe Bebauung in Litstücken oder in der Claus-Gieschen–Str. 17a)

Dass somit eine 2-geschossige Bauweise heute nicht mehr in das Straßenbild des Ammerweges passt, muss doch jedem einleuchten.

Der Vorschlag, eine 1-geschossige Bauweise über den Verkauf durch die Gemeinde zu regeln, ist deshalb nicht sinvoll, weil nach der Auffassung der Ratsmitglieder der SPD/Bündnis90/Die Grünen-Gruppe das Grundstück meistbietend verkauft werden sollte.

Im Übrigen sei es nicht nachvollziehbar, so Wetjen, wenn ein Grundstück als 2-geschossig bebaubar von der Gemeinde ausgewiesen wird, um es dann nur an Bauwillige, die 1-geschossig bauen wollen, zu verkaufen.

gez. Wolfgang Wetjen

----------------------------------------------------------

Pressemitteilung der SPD Loxstedt vom 23. August 2014

Nachtwanderer in Düring

Die bei den Kindern beliebte Nachtwanderung, die von der SPD-Loxstedt im Rahmen der Ferienpassaktion der Jugendpflege durchgeführt wurde, fand diesmal in Düring statt.

Zum Start am dortigen Sportplatz fanden sich über 40 Kinder, teilweise in Begleitung ihrer Eltern, ein.

Hier konnten sich die Kinder bei Hotdogs und Getränken für den bevorstehenden Marsch erst einmal stärken.

Mit Einbruch der Dunkelheit setzte sich die Wandergruppe, ausgerüstet mit Taschenlampen, gegen 21:00 Uhr in Richtung Düringer Wald in Bewegung.

Dort ging es durch dunkle Wege auf die Suche nach nachtaktiven Tieren.

Wiederholt tauchten am Wegesrand Geraschel und komische Gestalten auf.

Unterwegs begegneten die Nachtschwärmer der Feuerwehr bei einer Nachtübung.

Hierbei bestaunten die Kinder die Fahrzeuge und Geräte aus der Nähe.

Danach endete die spannende Nachtwanderung wieder am Sportplatz.

gez. Wolfgang Wetjen

---------------------------------------

Pressemitteilung der SPD Loxstedt vom 26. April 2014

SPD Loxstedt diskutiert verstärkten Einsatz von Unkrautvernichtern

Ausgelöst durch die Aktivitäten des Ortsvorstehers Michaelis gegen den Gebrauch von Unkrautvernichtern in Wassereinzugsgebieten diskutierte der Loxstedter SPD-Ortsverein über den veränderten und immer rasanter steigenden Einsatz von Glyphosat in der Landwirtschaft.

Besonders kritisch sahen die Vorstandsmitglieder den Einsatz dieser ursprünglich nur als Unkrautvernichtungsmittel konzipierten Chemikalie als Wachstumsregulator im Getreideanbau. Dies erfolgt z.T. bis zu sieben Tage vor der Ernte.

"So sind heute schon Glyphosat-Rückstände in Broten und Brötchen sowie im menschlichen Urin zu finden" sagte der SPD-Vorsitzende Oliver Lottke.

Da immer noch nicht klar ist, ob Glyphosat die Keimzellen schädigt oder Krebs auslösen kann, plant die SPD eine öffentliche Informationsveranstaltung mit Experten.

Dabei ist dann auch festzulegen, ob eine politische Initiative für ein gesetzliches Verbot des Einsatzes dieses Giftstoffes im Getreideanbau eingeleitet bzw. unterstützt werden soll.

gez. Wolfgang Wetjen

__________________________

 

 

Pressemitteilung der SPD Loxstedt vom 26. März 2014

Vorstand der SPD Loxstedt begrüßt Rückkehr zum G9

Im Rahmen ihrer Diskussion über regionale bildungspolitische Themen befasste sich der Vorstand des SPD- Ortsvereins in Loxstedt mit der aktuellen Lage an den hiesigen Gymnasien. Dabei begrüßten die Vorstandsmitglieder einmütig die Entscheidung der Niedersächsischen Kultusministerin zur vollständigen Rückkehr zum sog. G9, d.h. zum Abitur nach 13-jähriger Beschulung.
„Da die Reform zum Abitur nach 8-jährigem Gymnasiumsbesuch (G8) miserabel umgesetzt wurde, ist dieser Schritt nur folgerichtig und damit logisch“, sagte der Vorsitzende Oliver Lottke.
„Das G8 hat nie funktioniert und hat so das Lernen beschädigt“, führte er weiter aus.
Die Vorstandsmitglieder wünschen sich nach der Abkehr vom sog. Turbo-Abitur, dass die Schulen vom reinen Zulieferbetrieb der Wirtschaft wieder zum besseren Fördern und Lernen der Schülerinnen und Schüler zurückkehren.
Dabei sollte auch berücksichtigt werden, dass mehr studien- und berufswahlorientierte Maßnahmen in die Lehrpläne aufgenommen werden, um die Anzahl der Studien- bzw. Ausbildungsabbrecher zu verringern.
 

Pressemitteilung der Gruppe SPD-Bündnis 90/Die Grünen vom 15, Juni 2013


Castor-Zwischenlager am Kernkraftwerk Unterweser

SPD/Bündnis90/Die Grünen: Kein Castor-Zwischenlager am Kernkraftwerk Unterweser

wie der Presse zu entnehmen ist, wird schon wieder über die Verwendung des abgeschalteten Kernkraftwerkes Unterweser als Zwischenlager für Castor-Behälter nachgedacht.
Die Gruppe SPD/Bündnis90/Die Grünen im Gemeinderat Loxstedt spricht sich entschieden gegen die Überlegungen zur Zwischenlagerung von Castor-Behältern auf dem Gelände der Firma Kernkraftwerk Unterweser aus.
Da derzeit nicht absehbar ist, wann oder ob überhaupt in überschaubarer Zeit ein Endlager in Deutschland entsteht, besteht die akute Gefahr, dass aus dem Zwischenlager de facto eine inoffizielle Endlagerstätte wird.
Deshalb fordert die SPD/Bündnis90/Die Grünen-Gruppe die Umweltministerien auf:
Hände weg von Zwischenlagerplänen im Kernkraftwerk Unterweser!
Es kann und darf nicht sein, dass der Umweltminister bzw. die Bundesregierung einerseits die mit vielen Steuermitteln entwickelte Offshore-Windanlagen-Industrie an der Küste gegen die Wand fahren lässt und stattdessen mit einer Diskussion über sog. kurze Wege die küstennahen AKW-Standorte zu Atommüllplätzen umwandelt. Für die Castoren-Zwischenlagerung ist hier klar die Solidarität aller Bundesländer gefragt. Das Problem kann und darf nicht nur in den Küstenländer - und schon gar nicht Niedersachsen allein – gelöst werden.


Wolfgang Wetjen

--------------------------------------------------

 

Pressemitteilung der Gruppe SPD-Bündnis 90/Die Grünen vom 9. Mai 2013


Baulandentwicklung in Loxstedt

SPD/Bündnis90/Die Grünen: es gibt noch keine konkreten Planungen!

Bisher gibt es noch keine konkreten Planungen für die Baulandentwicklung im Ort Loxstedt, betont die Gruppe SPD-Bündnis90/Die Grünen im Loxstedter Gemeinderat. Die von Bürgermeister Wellbrock schon im Frühstadium der Bürgerinformation vorgestellten verschiedenen Ideen für ein mittelfristiges Konzept zur Baulandentwicklung sind Planungsüberlegungen, die bisher noch nicht näher beraten oder gar in Gremien beschlossen wurden.
Die SPD-Bündnis90/Die Grünen-Gruppe sieht aufgrund der Nachfrage und der vorhandenen Infrastruktur in der Ortschaft Loxstedt aber die Notwendigkeit zu einer zukunftsorientierten innerörtlich verdichteten baulichen Entwicklung.
Deshalb haben die Gruppenmitglieder einem Prüfauftrag an zwei Fachbüros zur Bewertung der möglichen Varianten zur Baulandschaffung in der Ortschaft zugestimmt. Die Ergebnisse sollen frühestens gegen Mitte des Jahres 2013 vorgelegt werden.
Zu den Prüfvarianten gehört auch eine Alternative, die die Sportflächen mit einbezieht. Wenn die Ergebnisse der Fachbüros und ein Beschluss der Landkreises Cuxhaven zum Schulsportplatz vorliegen, wird die SPD/Bündnis90-Die Grünen-Gruppe über Vor- und Nachteile sowie Gestehungs- und Folgekosten diskutieren. Eine verdichtete Bebauung ist einem Konzept mit hohem Flächenverbrauch vorzuziehen.
Dabei werden selbstverständlich die Interessen von Schule und die Sicherheit der Schüler berücksichtigt.
Die dann zu entwickelten konkreten Planungen werden in öffentlicher Veranstaltung mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutiert.

Wolfgang Wetjen

-----------------------------------------------------
 

Pressemitteilung vom 1. März 2013

Die Ortschaft Loxstedt hat ein attraktives und leistungsfähiges Zentrum

Die Ortschaft Loxstedt hat sich in den letzten Jahren gut entwickelt und ist gut aufgestellt. Das war die einhellige Meinung aller Mitglieder im Ortsvorstand der Loxstedter SPD. So sind z.B. im Ortskern von einem Parkplatz ausgehend acht Geschäfte, sechs Dienstleister und der Bahnhof gut erreichbar.
Im Nahbereich von 600 bis 800 Metern zu diesem Zen-trum gibt es weitere interessante Einkaufsmöglichkeiten in der Bahnhofstraße, mehrere Ärzte, weitere Dienstleister, vier Restaurants sowie das Rathaus, Schulen, Sporthallen, Kindertagesstätten, Krippen, Hort und Kirchen.
Ebenso befindet sich in diesem Bereich zur Naherholung der Gertrudenpark, in dessen Nachbarschaft eine Wohnanlage für barrierefreies Wohnen entsteht.
Dies alles sind nach Auffassung der SPD-Politiker gute Voraussetzungen dafür, dass die Nachfrage nach Wohnen und Bauen in der Ortschaft auch weiterhin groß bleibt. Deshalb wird sich die Loxstedter SPD auch für eine zügige Baulandentwicklung bzw. -erschließung einsetzen.
Fazit: In Loxstedt lässt es sich gut leben!

Wolfgang Wetjen

________________________________________
 

Pressemitteilung vom 28. Februar 2013

Vortrag “Wasser ist Menschenrecht“ bei der AG 60plus des SPD Ortsvereins Loxstedt interessierte viele Bürgerinnen und Bürger


Der Saal im Düringer Dorfgemeinschaftshaus war voll besetzt, als der Vorsitzende der AG 60plus des SPD-OV Loxstedt, Heinz Fiedler, die Veranstaltung eröffnete.
Auf der Tagesordnung stand das Thema “Wasser ist Menschenrecht“.
Als Einführung zu diesem Thema erläuterte der Referent Peter Kaschubowski anhand von sehr anschaulichen Beispielen aus unserem Nachbarland Frankreich, wie teuer es für die Bürger werden kann, wenn die Wasserversorgung privatisiert wird.
Die Gefahr, dass die Privatisierungsmaßnahmen zunehmen, besteht z. Z. durch die auf europäischer Ebene eingebrachte und von liberal-konservativen Kreisen unterstützte neue EU-Konzessionsrichtlinie für die Wasserversorgung.
Diese ist von der Europäischen Kommission bereits verabschiedet. Nun ist nur noch die Zustimmung des Parlaments erforderlich.
Um das zu verhindern, wurden die Versammelten gebeten, die in ganz Europa gegen die neue Richtlinie aktive Bürgerinitiative per Unterschrift zu unterstützen. Diesem Appell schlossen fast alle Veranstaltungsteilnehmer an.
Wie z. Z. die Wasserversorgung der Bürgerinnen und Bürger in Loxstedt über den in öffentlicher Hand befindlichen Zweckverband geregelt ist, berichtete der Verbandsvorsitzende und Loxstedter Ortsvorsteher Peter Michaelis. Insbesondere beschrieb er die geplanten Fusionspläne der beiden Wasserverbände Süd und Mitte, um insgesamt die Kosten für die Nutzer zu senken. Bei dieser Reform soll dann auch erreicht werden, dass Bexhövede und Hohewurth vom neuen Versorgungsverband zu günstigeren Preisen versorgt werden.
Im Anschluss an die Referate wurden im Rahmen einer gemütlichen Kaffee- und Kuchenrunde noch viele Anregungen und Fragen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer diskutiert bzw. beantwortet.

Wolfgang Wetjen
____________________________

Pressemitteilung vom 19. Oktober 2012


SPD-Bündnis90-Die Grünen-Gruppe stellt Antrag auf Neubeplanung des Hochhaus- und des Garagengrundstückes in Stotel

Die Überarbeitung des Bebauungsplans Hohes Feld/Ortschaft Stotel beantragt die SPD-/Bündnis90/Die Grünen-Gruppe im Gemeinderat Loxstedt. Mit der Überarbeitung des Bebauungsplanes sollen insbesondere die Bebauungsmöglichkeiten für das ehemalige Hochaus- und das anliegende Garagengrundstück neu festgelegt sowie eine Freiflächenplanung aufgestellt werden.
Nachdem die Gemeinde Loxstedt zusammen mit dem Landkreis Cuxhaven erreicht hat, dass die ehemalige Hochhausruine abgerissen wurde, ist es inzwischen auch gelungen, das Hochhausgrundstück von dem letzten Eigentümer zu erwerben. Deshalb hat nach Auffassung des Ratsmitgliedes U. Köster der Gemeinderat jetzt die Möglichkeit, ganz neu über die zukünftige Verwendung des gesamten Innenbereiches (ehemaliges Hochhausgrundstück, Rasen- und Spielflächen hinter den Garagen) zu entscheiden.
Derzeit ist in dem Bebauungsgebiet noch eine verdichtete Bebauung mit mehrgeschossiger Bauweise zulässig. Bereits bei der Aufstellung des derzeit gültigen Bebauungsplans war den Beteiligten aber bewusst, dass es sich hierbei um einen Kompromiss handelt, um möglichen Klagen des alten Grundstückeigentümers aus dem Weg zu gehen. Für eine geordnete städtebauliche und soziale Entwicklung in diesem Gebiet bestand schon bei der Aufstellung des gültigen Bebauungsplans der Wunsch nach einer geringeren Baudichte.

Von den Vertretern der örtlichen Politiker wurde im Frühjahr des vergangenen Jahres eine schriftliche Umfrage unter allen Stoteler Bürgerinnen und Bürger zum Thema Weiterentwicklung des Bebauungsgebietes „Hohes Feld“ durchgeführt.

Als Vorschläge wurden z. B. die Wünsche nach zusätzlichen Garagen, nach Gartenparzellen, nach einer selbst verwalteten Grillecke, nach einem Seniorentreff, einem Seniorenheim, nach einer Verbesserung der Sport- und Spielflächen für die Kinder und für einen weiteren Kinderspielplatz genannt.
Von anderen Anwohnern wurde beklagt, dass immer häufiger Pendler den großen Parkplatz am Ammerweg zuparken. Als Problemlösung wurde die Anlage von Pendlerparkplätzen im Eingangsbereich zum Hohen Feld, direkt hinter der dortigen Bushaltestelle, angeregt.

Alle o.a. Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger sollten nach Auffassung der Gruppenmitglieder in die anstehenden Überlegungen einbezogen werden.

Wolfgang Wetjen

_____________________________________-
 

Pressemitteilung vom 18.07.2012


CDU-Kritik am Beitritt Loxstedts zum Schutz- und Klagefonds (NZ vom 12.07.2012)

sorgt bei Mehrheitsgruppe von SPD und Grünen für Befremden.

Geisterfahrt auf Küstenautobahn

„Für mich“, so der Vorsitzende der SPD/Bündnis90/Die Grünen-Gruppe Wolfgang Wetjen, „ist absolut unverständlich, dass die Loxstedter CDU ausgerechnet jetzt eine Umsetzung der Vorzugstrasse mit der Loxstedter Schlinge fordert. Bei der Lösung der Probleme durch die A 20 im Raum Loxstedt auf Unterstützung führender Politiker auf Landes- und Bundesebene zu vertrauen, ist illusorisch. Dass seitens der in Schiffdorf wohnenden Landtagsabgeordneten Astrid Vockert keine Unterstützung erwartet werden kann, ist nach Ablehnung der Loxstedter Alternativ-Vorschläge für den Trassenverlauf heutzutage noch offensichtlicher als es das 2009 schon war. Mit Ratsbeschluss vom Juni 2009 hatte sich die CDU gemeinsam mit SPD und Grünen gegen die Vorzugstrasse ausgesprochen. Und erst vor knapp drei Wochen, bei der Ratssitzung am 26.06.2012, hat der CDU Ratsherr Behrje noch betont, dass auch die CDU die Schlinge um Loxstedt besch... findet; zudem hatte die CDU eine spätere Klage gegen die Vorzugstrasse nicht ausgeschlossen. Es stellt sich die Frage, was die CDU plötzlich zu dieser 180-Grad-Wende treibt.“
Ein Fahren entgegen der Richtung aktueller Entwicklungen sieht auch Dr. Volker Strass als Vertreter der Grünen, und zwar bei der CDU-Forderung nach unverzüglicher Umsetzung. „Dass die Loxstedter CDU ausgerechnet jetzt, wo die Finanzierbarkeit der A 20 immer fraglicher wird, deren unverzügliche Realisierung fordert, klingt fast schon weltfremd. Erst kürzlich haben Bundesminister Ramsauer und sein für die Verkehrspolitik zuständiger Staatssekretär Dr. Scheuer gravierende Probleme bei der Finanzierung des Küstenautobahn-Elbtunnels eingeräumt (siehe unten 1,2.). Ohne den Elbtunnel macht aber die ganze Küstenautobahn keinen Sinn. Bis zur Klärung der Finanzierungsfrage wäre also genügend Zeit, alternative Trassenverläufe, die nicht einzelne Gemeinden wie Loxstedt über Gebühr belasten, endlich objektiv zu prüfen.“

gez. Wolfgang Wetjen

1. http://www.shz.de/nachrichten/lokales/nordfriesland-tageblatt/artikeldetails/artikel/a-20-tunnel-finanzplan-nicht-in-sicht.html
2. http://www.ln-online.de/nachrichten/wirtschaft/3493715/elbquerung-teurer-tunnel-fuer-die-a-20

______________________________________________
 

Ov Vorst Neu
 

Von Links: Wolfgang Mayer-Struwe, Oliver Lottke, Sabine Baaske-Kohkhaußen, Arnold E. Eilers, Wolfgang Wetjen; es fehlt: Siegfried Rinke

Pressemitteilung vom 03.03.2012

Wolfgang Mayer-Struwe wieder zum Vorsitzenden des SPD Ortsvereins Loxstedt gewählt


Umfangreiche Wahlen bestimmten den Verlauf der Hauptversammlung im SPD-Ortsverein Loxstedt. In seinem Rechenschaftsbericht skizzierte Wolfgang Mayer-Struwe den Ablauf der politischen Aktivitäten der letzten beiden Jahre. Den Schwerpunkt bildete hier der Kommunalwahlkampf. Dieser habe dazu beigetragen, dass die Loxstedter SPD Stimmen hinzugewinnen konnte und nun mit den Grünen die Mehrheitsgruppe im Gemeinderat Loxstedt stellt. Die Mitgliederzahl in der Partei konnte gehalten werden. Der Zugewinn von jüngeren Mitgliedern war jedoch leider nicht zufrieden stellend verlaufen. Hier gelte es weiterhin Fantasien und Ideen zu entwickeln.

Mayer-Struwe bedankte sich bei den Vorstandsmitgliedern für deren tatkräftige Unterstützung bzw. Einsatz in den letzten beiden Jahren.

Nach einer kurzen Diskussion und Nachfragen zu den Rechenschaftsberichten des Vorsitzenden und des Kassierers wurde der Vorstand einstimmig entlastet.

Die Wahlen zum neuen Vorstand hatten folgende Ergebnisse:
Vorsitzender: Wolfgang Mayer-Struwe (Stotel/Nesse)
Stellv. Vors.: Dr. Sabine Baaske-Kohlhaußen (Loxstedt), Oliver Lottke (Loxstedt), Wolfgang Wetjen (Loxstedt)
Schriftführer: Siegfried Rinke (Landwürden)
Kassierer: Arnold E. Eilers (Loxstedt)
Beisitzer: Helma Eilers, Peter Michaelis, Herbert Heins, Sylvia Tambor (alle Loxstedt), Hartwig von Oehsen, (Landwürden), Gerold Piastowski, Doris Sandammeer, (beide Bexhövede) und Jens Köster (Stotel/Nesse).

Im Anschluss an seine Dankesworte für die ausgeschiedenen Funktionsträger umriss Wolfgang Mayer-Struwe kurz seine Vorstellungen zur künftigen Arbeit im SPD-Ortsverein. Dabei betonter er besonders, dass die Diskussionsrunden zum Energie- und Demografiewandel fortgesetzt werden müssen. Außerdem sollten neue Strategien zur Einbindung jüngerer Mitbürger und Mitbürgerinnen entwickelt werden.

Auch beschlossen die Versammlungsteilnehmer, die Vorsitzende im SPD-Unterbezirk Cuxhaven, Daniela Behrens, bei der Kandidatenaufstellung für die nächste Wahl zum niedersächsischen Landtag zu unterstützen und forderten für sie einen sicheren Platz bei der Nominierung für die Landesliste.

In der Diskussion um die Berichterstattung über den Planungsstand der A20 teilte die Mehrheit der Teilnehmer die Befürchtung, dass hier die Vorzugstrasse – Loxstedter Schlinge – mit Macht durchgedrückt werden soll. Deshalb wurde auch dem vorliegenden Antrag auf Beitritt des SPD-Ortsvereins zum Schutz- und Klagefond gegen die A20 zugestimmt.

gez. Wolfgang Wetjen

________________________________________________-

 

Pressemitteilung vom 02.02.2012

4. Energiegespräch der Loxstedter SPD


Schwerpunkt des 4. Energiegesprächs der Energie AG im SPD Ortsverein Loxstedt war die Umstellung der Versorgung auf regenerative Energien bzw. die Möglichkeiten und Chancen einer Energiewende auf Gemeindeebene.
„Diese Arbeitsgruppenveranstaltung ist nicht das Sprachrohr für den SPD Ortsverein, sondern eine Dialogveranstaltung mit den Bürgerinnen und Bürgern“, betonte der SPD-Chef Wolfgang Mayer-Struwe zur Eröffnung. Sie soll zur Sammlung von Anregungen dienen, aus der die Loxstedter SPD dann politische Initiativen entwickeln werde.
Über einen Weg zur Energiewende in der Gemeinde Beverstedt berichtete die Mitgründerin der dortigen Energiegenossenschaft, Gerburg Gérard. Hier ist im ersten Schritt geplant, die in Beverstedt vorhandenen geeigneten Dachflächen mit Fotovoltaikanlagen zu bestücken. Auch der Aufbau einer Energieberatung ist vorgesehen. Zur Zeit wird das Unternehmen noch durch ehrenamtliche Kräfte geführt.
Jeder Bürger kann sich an dem Unternehmen mit Genossenschaftsanteilen – Mindesteinlage 500 € - beteiligen. Derzeit hat die Genossenschaft bereits 85 Mitglieder. Im März soll über eine Ausweitung der Aktivitäten auf die Nachbargemeinden - u. a. auch Loxstedt - beraten werden.

Eine ähnliche Zielsetzung hat auch die Genossenschaft “Neue Energien Bremerhaven Cuxland“. Deren Aktivitäten stellte das Vorstandsmitglied Heinz Weber vor. Diese Genossenschaft kümmert sich schwerpunktmäßig auch um die Belegung von Dachflächen mit Fotovoltaikanlagen. Sie ist in mehreren Städten und Gemeinden aktiv, konzentriert sich aber auf größere Dachflächen wie z. B. Sporthallen, Bädern oder Einkaufszentren. Die Genossenschaft wird professionell geführt und hat z. Z. 45 Mitglieder. Auch hier kann sich jeder Interessierte mit Anteilen ab 1000 € an der Energiewende beteiligen.

Über die vielfältigen Aktionen der Initiative “Energiewende OHZ 2030“ referierte deren Leiter Ulrich Müller.
Mit der zukunftsorientierten Gemeinschaftsinitiative machen sich alle Kommunen im Landkreis Osterholz zusammen mit ortsansässigen Unternehmen fit für den Klimaschutz und die Energiewirtschaft. Ziel ist die weitestgehende Unabhängigkeit von Energieimporten in den Landkreis bis zum Jahre 2030.

Mit der „Energiewende OHZ 2030“ soll erreicht werden, einen möglichst großen Anteil der Energieausgaben der Bürgerinnen und Bürger sowie der Unternehmen im Landkreis zu halten. Mit dem Gemeinschaftsprojekt soll die lokale Wirtschaft gefördert und ausgebaut werden. Damit sollen feste Strukturen aus ortsnaher Produktion, fachkundigem Handwerk, zukunftsorientierten Unternehmen und sicheren Arbeitsplätzen etabliert werden.
Im Einzelnen erfolgt dies durch:
• Förderung einer verstärkten Eigenproduktion von Energie aus sauberen, erneuerbaren Quellen.
• Beratung der Verbraucher bei Energiesparmaßnahmen, etwa energieeffiziente Gebäudesanierung, Neubauten unter ökologischen Geschichtspunkte.
• "Leuchtturmprojekte" in jeder einzelnen Kommune, wie z.B. ein “Grüner Campus“ in Osterholz-Scharmbeck, ein Blockheizkraftwerk am Worpsweder Hallenbad, ein kostenloser Energiecheck für Private in Ritterhude oder der Aufbau einer mit Biogas betriebenen "Nahwärmeinsel" in Hambergen.
Finanziert wird das Projekt aus EU-Mitteln. An der Initiative sind alle Kommunen unter Federführung der Stadt Osterholz-Scharmbeck sowie von Seiten der Wirtschaft die Stadtwerke Osterholz-Scharmbeck, die Gemeindewerke Ritterhude und Lilienthal, die Worpsweder REON AG und die Firma Osmer Solar aus Grasberg beteiligt.

In der abschließenden Aussprache wurde von den Anwesenden vorgeschlagen, im nächsten Energiegespräch das Thema Kraft-/Wärmekopplungsanlagen für Ein- oder Zweifamilienhäuser zu behandeln. Außerdem sollte besprochen werden, was  zusammen mit den Bürgerinnen und Bürger in der Gemeinde Loxstedt realisiert werden kann.


gez. Wolfgang Wetjen

_________________________________________________-
 

Pressemitteilung vom 26.01.2012

Daniela Behrens soll wieder in den Landtag


Daniela Behrens soll die Region Unterweser weiter im Niedersächsischen Landtag vertreten. Dies ist der Wunsch des Vorstands der Loxstedter SPD.
Deshalb unterstützen die Loxstedter Daniela Behrens als Kandidatin für den Wahlkreis Unterweser. Außerdem beantragen die Loxstedter für die Wahlkonferenz im Unterbezirks Cuxhaven, dass Frau Behrens einen sicheren Listenplatz auf der Landesliste erhält.
Dass es für die Landtagswahl im Januar 2013 eine reelle Chance auf einen Regierungswechsel gibt, zeigen die jüngsten Umfragen im Lande. Danach hat die schwarz/gelbe Regierungskoalition in Hannover keine Mehrheit mehr.
Enttäuscht waren die Vorstandsmitglieder der Loxstedter SPD, dass der Radwegebau des Landes wieder nur im Nordkreis erfolgt und die ebenso erforderlichen Radwege an der Landesstraße von Lanhausen bis Eidewarden wiederholt nicht berücksichtigt werden.
Auch die mehrfach von Frau Vockert (CDU) angekündigte Sanierung der Lindenstraße in Nesse ist wieder nicht im Ausbauprogramm der Landesregierung für 2012 vorgesehen.
All das zeigt, wie wichtig es ist, dass die Unterweser-Region im neuen Landtag mit einer SPD-geführten Regierung und mit Daniela Behrens als Abgeordnete kompetent vertreten sein muss.

gez. Wolfgang Wetjen

_____________________________________________
 

Jhvlox2012 03

Der Distrikt-Vorstand:
Von links: Arnold E. Eilers, Helma Eilers, Oliver Lottke, Anne Lottke, Wolfgang Mayer-Struwe (OV-Vorsitzender), Ingo Albrecht, Sabine Baaske-Kohlhaußen, Dr. Holger Baaske, Heinz Fiedler. Es fehlt: Herbert Heins.

Pressemitteilung vom 20.01.2012

Dr. Sabine Baaske-Kohlhaußen wieder Vorsitzende des SPD-Distriktes Loxstedt

Umfangreiche Wahlen füllten die Hauptversammlung im SPD-Distrikt Loxstedt aus. Im Rückblick auf die letzten zwei Jahre der politischen Arbeit bedankte sich die Vorsitzende Sabine Baaske-Kohlhaußen besonders bei den Versammlungsteilnehmern für die sehr engagierte Unterstützung im Wahlkampf zur Kommunalwahl 2011. So konnte mit einem breit gefächerten Bündel von Aktivitäten ein großer Teil der Loxstedter Bevölkerung angesprochen und in Loxstedt ein gutes Ergebnis für die SPD erreicht werden. Erfreulich sei auch, dass dem Distrikt in den letzten Monaten drei neue Mitglieder beigetreten sind.

Der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Wetjen berichtete über die neue Konstellation im Gemeinderat Loxstedt. Hier bildet die SPD-Fraktion als stärkste Kraft im Rate zusammen mit den Grünen die Mehrheitsgruppe. Die politische Zusammenarbeit in dieser Gruppe läuft gut. Die Umsetzung der in der Gruppenvereinbarung benannten Ziele wird aber an den finanziellen Möglichkeiten der Gemeinde zu messen sein, betonte Wetjen. Hier leidet die Finanzausstattung der Gemeinde unter den Kürzungen der Zuweisungen vom Land Niedersachsen. Auch die Sanierung der überschuldeten Gemeinden im Landkreis wirkt sich nachteilig auf die Mittelzuweisung für Loxstedt aus.

Die Wahlen zum Vorstand hatten folgende Ergebnisse:

Vorsitzende: Dr. Sabine Baaske-Kohlhaußen

Stellv. Vorsitzende: Helma Eilers - Oliver Lottke

Schriftführer/Kassierer: Arnold E. Eilers

Beisitzer: Ingo Albrecht, Dr. Holger Baaske, Heinz Fiedler, Herbert Heins, Anne Lottke.

Außerdem wurde über Vorschläge für die Besetzung übergeordneter Parteigremien mit Loxstedter Vertretern abgestimmt.

In der Anschließenden Diskussion nahmen die Fragen zur künftigen Entwicklung in Loxstedt, wie z.B.die  sich ändernde Altersstruktur, passende Wohnangebote sowie Bebauung und Verkehr im Kern des Dorfes einen breiten Raum ein. Einig waren sich alle, dass es für den politischen Prozess sehr förderlich sei, wenn es gelänge, mehr Bürgerinnen und Bürger an der Debatte zu beteiligen.

Zum Abschluss skizzierte Sabine Baaske-Kohlhaußen kurz die geplanten Veranstaltungen im SPD-Distrikt. Sie wies darauf hin, dass grundsätzlich alle Parteiveranstaltungen öffentlich sind und somit auch alle Bürgerinnen und Bürger immer herzlich eingeladen sind.

__________________________________________________

 

 

Pressemitteilung vom 10.11.2011

SPD Loxstedt                                                                                                   Bündnis90/Die Grünen Loxstedt


SPD und Grüne bilden eine Gruppe im Loxstedter Rat

Für die politische Arbeit der nächsten fünf Jahre werden die Fraktionen der Sozialdemokraten und Bündnis90/Die Grünen im Gemeinderat Loxstedt eine Gruppe bilden. Das ist das Ergebnis der gestern abgeschlossenen Verhandlungen beider Parteivertreter. Den Gruppenvorsitz übernimmt Wolfgang Wetjen (SPD). Er wird von Rolf München (Bündnis90/Die Grünen) vertreten.

Als Kandidaten für die stellvertretenden Bürgermeister werden Eva Viehoff (Bündnis90/Die Grünen), Gerold Piastowski (SPD) und Manfred Koppe (SPD) vorgeschlagen. Für den Ratsvorsitz wird Fritz Grieger (SPD) aufgestellt.

Die Fraktionen werden die Politik im Rat grundsätzlich auf der Basis ihrer Programme gestalten. Um den Schwerpunkt der politischen Arbeit für die Bürger und Bürgerinnen deutlich werden zu lassen, werden einzelne politische Ziele in einer Gruppenvereinbarung besonders festgehalten. Dieser Katalog der sog. Schwerpunkte bildet Grundlage der künftigen Zusammenarbeit. Hierbei handelt es sich u. a. um folgende Themen:
• Die Ausweitung von sog. freiwilligen Leistungen erfolgt grundsätzlich nur, wenn der Gemeindehaushalt ausgeglichen werden kann.
• Erarbeitung von Konzepten zu den Auswirkungen der demografischen Entwicklung in der Gemeinde.
• Entwicklung einer familienfreundlichen Gemeinde durch eine bedarfsgerechte Schaffung von Betreuungsangeboten für Kinder zwischen 0 und 10 Jahren. Aufbau weiterer Familienzentren.
• Einleitung und Unterstützung des energetischen Wandels in der Gemeinde; u. a. durch Energieberatung, Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes und sinnvollem Ausbau alternativer Energieformen.
• Ablehnung der geplanten Autobahntrassen der A20. Beitritt der Gemeinde Loxstedt zum Schutz- und Klagefonds.
• Förderung der Jugendarbeit auch durch Verbesserung des Angebotes auf Außenflächen, wie z. B. Skaterbahn, Bolzplätze etc.
• Unterstützung besserer bzw. alternativer Schulformen (Gemeinschaftsschulen, Ganztagsschulen, Inklusion), ggf. Umwandlung der verlässlichen Grundschulen in gebundene Ganztagsschulen.
• usw.

Die Arbeit in den Gremien der Gemeinde Loxstedt wird jeweils in gemeinsamen Sitzungen der Gruppe vorberaten.

Außerdem sind sich beide Parteien über die Details der Personalfragen für die Besetzung der Ausschüssen und sonstigen Gremien einig.

gez. Wolfgang Wetjen                                                                                                      gez. Rolf München

______________________________________________-
 

Verabschrat2011 09

Von links nach rechts:
Wolfgang Wetjen, Elfriede Sperber, Klaus-Birger Otten,
Inge Ankermann,
Hartwig von Oehsen,
Sylvia Tambor,
Harald Ritter

Pressemitteilung vom 07.11.2011

SPD verabschiedet Mandatsträger

Im Rahmen einer Sitzung ohne politische Tagesordnung verabschiedete der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Wetjen die Ende Oktober d. J. ausgeschiedenen Mandatsträger der SPD-Fraktion.
Im Rahmen einer kleinen Feierstunde ließ Wolfgang Wetjen die wichtigen Stationen und Ereignisse der Einzelnen noch einmal Revue passieren. Dabei bedankte er sich besonders für den langjährigen und engagierten ehrenamtlichen Einsatz der Ausscheidenden in der Kommunalpolitik. Beim anschließenden gemeinsamen Essen wurden noch einige Anekdoten aus der Zeit der gemeinsamen politischen Arbeit aufgetischt.
Verbunden mit der Bitte, die Arbeit der Loxstedter SPD auch weiterhin zu unterstützen, wünschte Wolfgang Wetjen Allen viel Glück mit der neu gewonnenen Freizeit.

Wolfgang Wetjen

Die ehemaligen Mandatsträger:
Elfriede Sperber, ca. 40 Jahre Ratstätigkeit/Ortsvorsteherin
Klaus-Birger Otten, 12 Jahre Rat/Ortsvorsteher
Inge Ankermann, 30 Jahre Rat/ Ortvorsteherin
Hartwig von Oehsen, 20 Jahre Rat/Ortsvorsteher
Sylvia Tambor, 10 Jahre Rat
Harald Ritter, 15 Jahre Rat.

_________________________________________________
 

 
Radweg

Pressemitteilung vom 3.08.2011

SPD Loxstedt fordert umgehende Instandsetzung des Radweges an der L143 zwischen Loxstedt und Bexhövede

Bereits im Frühjahr d. J. haben die Kommunalpolitiker der Loxstedter SPD darauf hingewiesen, dass der Radweg zwischen Loxstedt und Bexhövede unfallträchtige Schäden aufweist. Nun hat das Land Niedersachsen, das für den Weg zuständig ist, ein tolles Schild aufstellen lassen. Hiernach sollen die Radfahrer auf einer Länge von 200m absteigen, also das Fahrrad schieben.
Wenn man sich den Zustand der gesamten Strecke genau anschaut, steht zu befürchten, dass demnächst noch mehr Absteigestrecken entstehen. Eine tolle Aussicht für „Radschieber“. Besonders schwierig wird es dann nach den Ferien für die vielen Schüler, die pünktlich zur Schule oder zum Bahnhof wollen.
Nach Auffassung der SPD gibt es hier nur Eines: Eine Instandsetzung und zwar so schnell wie möglich. Notfalls müssen die Landesmittel zur Sanierung umgehend aufgestockt werden. Finanzieren ließe sich das schnell, wenn CDU und FDP im Bund auf Steuersenkungen verzichten würden.


Wolfgang Wetjen

________________________________________________
 

 
Spd Wetjen 2011

Pressemitteilung vom 30.07.2011

Spannende Nachtwanderung durch die Loxstedter Feldmark

(Bilder befinden sich im Bereich "Bilder", wo auch sonst...)

30 Kinder, teilweise in Begleitung ihrer Eltern, fanden sich zur Nachtwanderung ein, die im Rahmen der Ferienpassaktion der Jugendpflege von der SPD in Loxstedt veranstaltet wurde. Zum Start im Gertrudenpark konnten sich die Kinder bei Bratwurst und Getränken für den etwa zweistündigen Marsch erst einmal stärken.
Mit Einbruch der Dunkelheit setzte sich die Wandergruppe in Richtung Schulwald in Bewegung. Die Kinder staunten, als sie hörten, dass dieser Wald einmal von Schülern angepflanzt und gepflegt wurde.
Weiter führte der Weg an den Kleingärten entlang zur Pausenstation am Südrand der Ortschaft. Im fahlen Licht der Fackeln erfuhren die Kinder, dass an dieser Stelle schon vor mehreren tausend Jahren die Germanen gewohnt haben und man bei Ausgrabungen heute noch Teile von Werkzeugen Steinöfen finden kann. Die Lunewässer haben damals manchmal fast bis zur Siedlung gereicht.
Über lauschige Wege ging es im großen Bogen wieder durch den Schulwald. Hier huschten Marder und Eichhörnchen über den Weg und die Kinder entdeckten noch zwei Schatztruhen. Deren Inhalt wurde unter den Anwesenden verteilt. Danach endete die spannende Nachtwanderung wieder im Getrudenpark.

Wolfgang Wetjen

_______________________________________________-
 

 

A20-Debatte; Reaktion auf FDP-Vorwürfe in NZ vom 13.7.2011

Im o. a. NZ-Bericht über die Debatte zur Trassenführung der A20 wirft Bernd Vogel (FDP) der SPD-Fraktion und dem Loxstedter Ortsvorsteher absichtliches Täuschen vor, weil sie einen Antrag des Ortsvorstehers für eine Alternativtrasse im Rat unterstützt haben. Mit dem Täuschungsvorwurf unterstellt er dem Ortsvorsteher und der Fraktion strafbares Handeln.

Er verschweigt dabei, dass zwei Drittel der CDU/Die Grünen/FDP/Bürgerfraktion-Gruppe im Gemeinderat Loxstedt ebenfalls dem Vorschlag zur alternativen Trassenführung (Michaelis-Trasse) zugestimmt haben; also gemäß Vogels Auffassung ebenfalls zu den Täuschern gehören müssten.
Die SPD-Fraktion geht davon aus, dass Herr Vogel diesen schweren Vorwurf zurücknimmt. Er sollte sich in Zukunft um mehr Sachlichkeit bemühen.
Jede Idee, die für die Bürgerinnen und Bürger in Loxstedt zu einer geringeren Belastung durch die A20 führt, sollte nach Auffassung der SPD-Fraktion ohne Polemik diskutiert werden.
Anstatt sich Unredlichkeiten oder Profilierung zu unterstellen, sollten alle Ratsmitglieder mit ihren politischen Verbindungen und Kontakten zur Entlastung der Loxstedter Einwohner an einem Strang ziehen und nicht signalisieren, dass es nur die Vorzugstrasse – die sogn. Loxstedter Schlinge - als einzigen Weg für die A20 gibt.

Wolfgang Wetjen

________________________________________________

 

SPD-Fraktion fordert Aufstockung der Mittel für den Bau von Krippen

Sehr ärgerlich reagierten die Mitglieder der SPD-Fraktion im Gemeinderat Loxstedt anlässlich der Mitteilung des Bürgermeisters Detlef Wellbrock, dass die eingeplanten Zuschüsse vom Land Niedersachsen zum Bau der Krippe in Bexhövede nicht gezahlt werden.
Als Grund wurde von der Landesregierung angeführt, dass die im Landeshaushalt bzw. in der Finanzplanung vorgesehenen Mittel schon bis zum Jahre 2013 ausgeschöpft sind.
Nach Auffassung der SPD-Fraktion muss der Topf für diese Landesmittel umgehend aufgestockt werden, da der Krippenbau in den Gemeinden, laut CDU-Propaganda, ein ausdrückliches Anliegen des Landes ist.
Jetzt bleiben wieder einmal die Kommunen auf den Kosten sitzen. Die Gemeinde Loxstedt hat die Krippe in der Ortschaft Loxstedt ohnehin schon allein finanziert und muss nun noch 90.000€ mehr für Bexhövede hinblättern.
Die SPD-Fraktion Loxstedt erwartet nun, dass es den Landtagsabgeordneten gelingt, in Hannover eine Erhöhung der Mittel durchzusetzen. Man kann nicht auf der einen Seite über die Presse laut mehr Kinderfreundlichkeit für die Zukunft verkünden und dann dafür keine ausreichenden Geldmittel zur Verfügung stellen.

 

Wolfgang Wetjen

________________________________________________

 
Br _cke

Pressemitteilung vom 28. Februar 2011

Querung der Lune an der Alten Luneschleuse erhalten

Anlässlich der letzten gemeinsamen Sitzung von Fraktion und Ortsverein der Loxstedter SPD wurde auch der Vertagungsbeschluss des Bremerhavener Bauausschusses zum Erhalt der Brücke an der Alten Luneschleuse diskutiert.

Dabei äußerten die Teilnehmer die Befürchtung, dass die Verbindung über zu hohe Kosten totgerechnet wird. Diese Brücke ist nach Auffassung der Loxstedter SPD jedoch eine wichtige Rad- und Wanderwegverbindung zwischen Bremerhaven und dem Umland und nicht nur für Loxstedt. Deshalb sollte auch über preiswerte und unkonventionelle Lösungen nachgedacht werden, bevor eine Kostenbeteiligung der Landkreisgemeinden gefordert wird.

Letztlich hat Bremerhven durch den Gebietsaustausch im Rahmen des Staatsvertrages zwischen Bremen und Niedersachsen eine enorme Entwicklungsmöglichkeit im Süden der Stadt erhalten. Dazu gehört dann auch der Erhalt einer an Bremen bzw. Bremerhaven überlassenen Wegeverbindung, und zwar ohne Kostenbeteiligung des Umlandes.

An den Steuereinnahmen aus dem neuen Gewerbegebiet in Bremerhaven wird Loxstedt ja auch nicht beteiligt.

Wolfgang Wetjen

___________________________________________________

 

 
Spdinfleeste

Pressemitteilung vom 05. Februar 2011

Loxstedter SPD Vor-Ort - Besuch bei der Feuerwehr in Fleeste

Vor-Ort am Feuerwehrhaus in Fleeste trafen sich die Kommunalpolitiker der SPD Loxstedt.
Hier konnte sie sich durch die derzeit sehr beengten Räumlichkeiten von Ortsbrandmeister Stefan Schäfer führen lassen. Sie stellten dabei einmütig fest, dass eine bauliche Erweiterung unumgänglich ist.
Im Anschluss an den Rundgang erläuterten Bürgermeister Wellbrock und sein Mitarbeiter Andre Windhorst den Verlauf der von der Gemeinde noch geplanten Maßnahmen zur Erweiterung der Räumlichkeiten des Feuerwehrhauses. Da der An- bzw. Umbau incl. Außenanlagen im Rahmen der Dorferneuerung abgewickelt wird, werden die Maßnahmen auch daraus gefördert, wobei über die Höhe der Zuschüsse noch verhandelt wird.
Die SPD-Politiker waren sich einig, dass sich das von der Verwaltung vorgelegte Konzept sehr gut in die Ortsmitte einfügt.

Wolfgang Wetjen

-------------------------------------------------------------------------------
 

 
Wohnhaus

Pressemitteilung vom 9. Januar 2011

SPD-Fraktion gegen Reduzierung des Anteils an der Feuerschutzsteuer

Nach den Plänen von CDU- und FDP-Landespolitikern soll der Anteil der Kommunen an der Feuerschutzsteuer um mehr als zehn Prozent reduziert werden. Dies hat der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Gemeinde Loxstedt, Wolfgang Wetjen, von der Landtagsabgeordneten Daniela Behrens erfahren. Das Land will für die Landesfeuerwehrschule einen neuen Standort in Celle einrichten. Bezahlen sollen das aber die Kommunen. Deshalb haben CDU und FDP dazu beschlossen, den kommunalen Anteil von 75 Prozent an den Einkünften aus der Feuerschutzsteuer zu reduzieren. Das Land lässt sich erneut eine ureigene Aufgabe von den Kommunen finanzieren.
"Damit wird die wichtige Unterstützung der Feuerwehren in der Fläche für unsere Kommune schwieriger", sagte der Vorsitzende des Feuerwehrausschusses, Harald Wrede. „Niedersachsens Kommunen schießen aus ihren normalen Haushalten sowieso schon 250 Millionen Euro pro Jahr dazu, um den Brandschutz zu gewährleisten“, ergänzte Wolfgang Wetjen.
Die Einnahmen aus der Brandschutzsteuer allein reichen bereits heute schon lange nicht mehr aus. So sind die Kommunen schon auf den Kosten der Digitalfunk-Einführung für die Feuerwehren hängen geblieben.
Die SPD-Fraktion Loxstedt hofft nun, dass es der Landtagsabgeordneten Daniela Behrens gelingt, die Kürzung mit Unterstützung des Landesfeuerwehrverbandes abzuwenden. Andernfalls sieht die SPD-Fraktion die Qualität des kommunalen Brandschutzes gefährdet.

Wolfgang Wetjen

---------------------------------------------------------------------------